Sitzung
XI/SGR/22
Mandant
Samtgemeinde Hesel
Gremium
Samtgemeinderat Hesel
Raum
Videokonferenz (ZOOM)
Datum
16.03.2021
Zeit
20:06-22:05 Uhr

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 22.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2021-01)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 SG/2021/009
Ö 8
Umbesetzung im Schulausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SG/2021/011
Ö 9
Schließung der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Hesel
 
Ö 9.1
Antrag der CDU-Fraktion - Antrag auf Erlass der Gebühren für die Kindertagesstättennutzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SG/2021/027
Ö 9.2
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 SG/2021/030
Ö 9.3
Schließung der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Hesel
- Umgang mit den Kostenbeiträgen der Eltern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SG/2021/028
Ö 10
Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2021
- Billigung der Abrechnung der Notunterkünfte 2020
- Billigung der Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2021
- Satzung zur 4. Änderung der Notunterkunftsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SG/2021/023
Ö 11
Jahresabschluss 2016 der Samtgemeinde Hesel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 SG/2021/015
Ö 12
Jahresabschluss 2017 der Samtgemeinde Hesel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SG/2021/016
Ö 13
Beförderung von Frau Lena Feyen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SG/2021/021
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 14.1
Anfrage von Herrn Junker zum Kostenvergleich der Kindertagesstätten im Gebiet der Samtgemeinde Hesel
 
Ö 14.2
Anfrage von Herrn Fecht zur Stimmabgabe in den Online-Sitzungen
 
Ö 14.3
Anfrage von Herrn Bontjer zum Schwimmbad Hesel
 
Ö 14.4
Anfrage von Frau Berghaus zu der Nutzung der Sporthallen
 
Ö 14.5
Anfrage von Frau Berghaus zur Ehrung der ehrenamtlichen Personen
 
Ö 14.6
Anfrage von Herrn Hagemann zu der Abstimmung in den Online-Sitzungen
 
Ö 15
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
 
Ö 16
Schließung der Sitzung