SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 22.03.2023

Sitzung

XII/SGR/07

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

Hesel, Vehnhus Beningafehn

Datum

22.03.2023

Zeit

20:00-22:26 Uhr

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 20.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (20.12.2022)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	58. Änderung des Flächennutzungsplanes - "Windenergie im Samtgemeindegebiet Hesel"
Ö 7.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung von Behörden und Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	SG/2023/185	Beschlussvorlage 1. Abwägung frühzeitige Beteiligung 58. FNP-Änd. Wind Hesel 230322 Abwägung 58. FNP-Änd. Wind Hesel NEU
Ö 7.2	- Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	SG/2023/184	Beschlussvorlage 1. Entwurf Plan 58. FNP-Änderung Windenergie SG Hesel vom 03.03.2023 2. Entwurf Begründung 58. FNP-Änderung Windenergie SG Hesel vom 07.03.2023 230322 BG-Teilbereich Wind Hesel E - NEU 230322 UB-Teilbereich Wind Hesel E- NEU 3. Entwurf Umweltbericht 58. FNP-Änderung Windenergie SG Hesel vom 08.03.2023
Ö 8	51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hesel - Gewerbeflächen an der Filsumer Straße (B 72)"
Ö 8.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2023/141	Beschlussvorlage 1. Abwägung frühzeitige Beteiligung 51. FNP-Änd
Ö 8.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2023/148	Beschlussvorlage 1. Plan 51. Änderung FnP - Festsetzungsbeschluss 2. Begründung 51. Änderung FnP - Festsetzungsbeschluss 3. Umweltbericht zur Begründung 51. Änderung FnP - Festsetzungsbeschluss
Ö 9	55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Firrel - Erweiterung Gewerbegebiet Uhlhornstraße"
Ö 9.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/146	Beschlussvorlage 1. Abwägung Beteiliung 55. FNP-Änd
Ö 9.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/147	Beschlussvorlage 1. Plan Feststellung 55. FNP Änd. 2. Begründung Feststellung 55. FNP Änd. 3. Umweltbericht z. Begründung Feststellung 55. FNP Änd.
Ö 10	Widmung von Trauzimmern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/186	Beschlussvorlage
Ö 11	Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2022/134	Informationsvorlage Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Leer über die bei der Samtgemeinde Hesel in Hesel durchgeführte örtliche Kassenprüfung 2022
Ö 12	Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2023 - Billigung der Abrechnung der Notunterkünfte 2022 - Billigung der Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2023 - Satzung zur 6. Änderung der Notunterkunftsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/163	Beschlussvorlage Bericht zur Abrechnung 2022 vom 10.02.2023 Bericht zur Gebührenkalkulation 2023 vom 13.02.2023
Ö 13	Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/169	Beschlussvorlage
Ö 14	Anträge
Ö 14.1	Antrag der Wir für Hesel-Gruppe und SPD/AWG-Gruppe über die Einstufung der Samtgemeinde Hesel als staatlich anerkannter Erholungsort Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/168	Antrag über die mögliche EInstufung der Samtgemeinde Hesel als staatlich anerkannter Erolungsort
Ö 15	Anfragen
Ö 16	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 17	Schließung der Sitzung

Informationen

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