Sitzung
GR HES/04
Mandant
Gemeinde Hesel
Gremium
Rat der Gemeinde Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
12.11.2013
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinderates am 22.05.2013
 
Ö 6
Zustimmung zu bzw. Unterrichtung über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 7
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Gewerbegebiet Hesel" gemäß § 13 des Baugsetzbuches (BauGB)
a) Entscheidung über die zur Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung als Satzung (mit Begründung und Anlagen) gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Hesel-Osterwarf gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Entscheidung über die zur Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlußfassung als Satzung (mit Begründung und Anlagen) gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Hesel-West gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Entscheidung über die zur Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung als Satzung (mit Begründung und Anlagen) gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Hesel-Nordost" (Zur Realisierung des BA II)
a) Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Wiederholung des Beschlusses der vorliegenden Fassung des Änderungsplanes (mit Begündung und dazugehörigen Fachplänen wie Umweltbericht, lärmtechnischen Berechnungen und Entwässerungsplan) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
c) Wiederholung des Beschlusses über die örtlichen Bauvorschrift en über die Gestaltung gem. § 9 Abs. 4 i. V. mit den §§ 56 und 97 der Niedersächsischen Bauordnung als Satzung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Auf der Gaste" gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Entscheidung über die zur Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung als Satzung (mit Begründung und Anlagen) gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Einziehung von Gemeindestraßen gemäß § 8 Nieders. Straßengesetz
a) Bullmeedenweg
b) Elerkweg
c) Torfweg
d) Südermoorweg (teilweise)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Änderung von Gemeindegrenzen gem. § 58 (2) FlurbG im Flurbereinigungsverfahren Lammertsfehn/Selverde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplanes HE 1 "Ortsmitte"
a) Abwägungsentscheidung zu den zur (erneuten) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur (erneuten) Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 bzw. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes HE 1 "Ortsmitte" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung, Begründ ung und Umweltbericht v. 05.07.2013 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. HE 1 "Ortsmitte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Erlaß einer Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet HE1 "Ortsmitte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Haushaltssicherungskonzept 2014 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Informationen und Anfragen
 
Ö 21
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 22
Schließung der Sitzung