Sitzung
XI/SGR/13
Mandant
Samtgemeinde Hesel
Gremium
Samtgemeinderat Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
12.03.2019
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Elke Möckel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung der im Samtgemeinderat Hesel vertretenen Fraktionen/Gruppen (Einzelmitglieder)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bildung des Samtgemeindeausschusses
- Feststellung der Sitzverteilung
- Benennung der Beigeordneten und ihrer Vertreter durch die Fraktionen / Gruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bildung der Samtgemeinderatsausschüsse
- Benennung der zu bildenden Samtgemeinderatsausschüsse
- Festlegung der Zahl der Samtgemeinderatsausschusssitze
- Benennung der Samtgemeinderatsausschussmitglieder und deren Stellvertreter durch die Fraktionen / Gruppen
- Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Samtgemeinderatsausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Bestimmung der Samtgemeinderatsauschussvorsitze
- Zuteilung der Samtgemeinderatsausschussvorsitze an die Fraktionen / Gruppen
- Benennung der Samtgemeinderatsausschussvorsitzenden durch die Fraktionen / Gruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 12.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 12
Grundsatzentscheidung zur künftigen Entsorgung der anfallenden Klärschlämme der Kläranlage Hesel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 13
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Brinkum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt Z

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2017
a) Billigung der Betriebsabrechnung für die Zentrale Schmutzwasserbeseitigung
b) Billigung der Betriebsabrechnung für die Grundstücksabwasseranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2019
- Billigung der Abrechnung der Notunterkünfte 2018
- Billigung der Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2019
- Satzung zur 2. Änderung der Notunterkunftsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 19.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2019
Fragen zu Asylbewerbern in der Samtgemeinde Hesel, dem Hallenbad, der Turnhalle Hesel, sowie zum Ostfrieslandwanderweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.2
Anfrage H. Kleihauer
 
Ö 19.3
Akteneinsicht
 
Ö 19.4
Taxigutscheine
 
Ö 19.5
Fahrradstand Grundschule Hesel
 
Ö 19.6
Kurbelfähre
 
Ö 20
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
 
Ö 21
Schließung der Sitzung