SessionNet | öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Neukamperfehn - 02.03.2022

Sitzung

XII/NEU-Rat/02

Mandant

Gemeinde Neukamperfehn

Gremium

Rat der Gemeinde Neukamperfehn

Raum

26835 Neukamperfehn, Hauptstraße 66 (Baumann's Gasthof), Zugang nur für geimpfte, genesene oder negativ getestete Personen (3G-Regelung)

Datum

02.03.2022

Zeit

20:03-23:11 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 Vorkaufsrechtssatzung Alte Süderwieke

Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragen zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan NE 03 "Sonstiges Sondergebiet Metallgrosshandel" - Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/011	Beschlussvorlage 1. BP Entwurf 21-08-20-A1 BP(0) 1.2 Festsetzungen E 21-08-20(0) 2. Begründung + Anlagen 4. Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 8	Information zur Räumung der Hauptwieke Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2022/010	Informationsvorlage
Ö 9	Raumordnungsbericht 2021 des Bundes Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2021/043	Informationsvorlage rob-2021-dl
Ö 10	Landschaftsrahmenplan für den Landkreis Leer Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2021/044	Informationsvorlage
Ö 11	Ergebnisse Kampfmittelräumdienst Gebiet Neukamperfehn Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2021/046	Informationsvorlage Ergebniskarte BA-2021-03422(0)
Ö 12	Fördermöglichkeiten Projekt Dorfplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2021/047	Informationsvorlage 1. Produktinformation-Gemeinwesen-und-Quartiersmanagement 2. LEADER-Richtlinie 3. ZILE-Richtlinie
Ö 13	Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Alte Süderwieke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEUK/2021/026	Sitzungsvorlage Bereich Alte Süderwieke Vorkaufsrechtssatzung Alte Süderwieke
Ö 14	Widmung von Gemeindestraßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEUK/2021/019	Sitzungsvorlage 1. Karteikarte Friesenweg 2. Karte Friesenweg 3. Karteikarte Menno-Aden-Straße 4. Karte Menno-Aden-Straße 5. Karteikarte Zum Kniepschloot 6. Karte Zum Kniepschloot 7. Karteikarte Fuß-und Radweg zwischen den Straßen Zum Kniepschloot und Schulstraße 8. Karte Fuß-und Radweg zwischen Zum Kniepschloot und Schulstraße 9. Karteikarte Willms Straat 10. Karte Willms Straat 11. Karteikarte Zur Weide 12. Karte Zur Weide 13. Karteikarte Hinrikas Padd 14. Karte Hinrikas Padd 15. Karteikarte Zwischen den Wieken (Verlängerung) 16. Zwischen den Wieken (Verlängerung)
Ö 15	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/009	Beschlussvorlage Haushaltsplan 2022 (Entwurf)
Ö 16	Errichtung des Spielplatzes im Baugebiet Nördlich der Lönsstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/002	Beschlussvorlage 1. Konzept Spielplatz
Ö 17	Anträge
Ö 17.1	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung eines Vergabeverfahrens für den Verkauf der Bauplätze an der Schulstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/005	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung eines Vergabeverfahrens für den Verkauf der Bauplätze an der Schulstraße
Ö 17.2	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erwirkung einer Veränderungssperre für die überarbeitende Bebauungspläne Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/006	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erwirkung einer Veränderungssperre für die überarbeitende Bebauungspläne
Ö 17.3	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftagung der Verwaltung zur Prüfung von Förderungen für generationsübergreifendes Bauen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/007	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftagung der Verwaltung zur Prüfung von Förderungen für generationsübergreifendes Bauen
Ö 18	Anfragen
Ö 19	Einwohnerfragestunde zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 20	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr