SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 15.03.2022

Sitzung

XII/SGR/02

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

26835 Holtland, Schulstraße 19 (Dorfgemeinschaftshaus Holtland)

Datum

15.03.2022

Zeit

20:00-21:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 04.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Bildung des Schulausschusses - Benennung der mit Rat angehörenden Ausschussmitglieder durch die Fraktionen/Gruppen - Benennung der/des Schulausschussvorsitzende/n - Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2022/015	Beschlussvorlage
Ö 8	Nachtrag: 09.03.2022 Nummer 1 Beförderung von Frau Lena Feyen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2022/004	Beschlussvorlage
Ö 9	56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Brinkum - Westergaste"
Ö 9.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/158	Beschlussvorlage 3. Abwägung 3 2 4 2 Fplan 56 Aend
Ö 9.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/159	Beschlussvorlage 1. 56 Aend FPlan 2. 56 Aend FPlan Begründung
Ö 10	Raumordnungsbericht 2021 des Bundes Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2021/161	Informationsvorlage rob-2021-dl
Ö 11	Landschaftsrahmenplan für den Landkreis Leer Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2021/163	Informationsvorlage
Ö 12	Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2021-04) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/151	Beschlussvorlage
Ö 13	Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2021/167	Informationsvorlage 1. Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2021 vom 03.12.2021
Ö 14	Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2022 - Billigung der Abrechnung der Notunterkünfte 2021 - Billigung der Gebührenkalkulation für die Notunterkünfte 2022 - Satzung zur 5. Änderung der Notunterkunftsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2022/007	Beschlussvorlage Bericht zur Abrechnung 2021 für das Produkt 31501 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose vom 10.02.2022 Bericht zur Gebührenkalkulation 2022 für das Produkt 31501 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose vom 10.02.2022
Ö 15	Anträge
Ö 15.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022 - Änderung der Entschädigungssatzung Beschluss: an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2022/013	SG-2022-013
Ö 15.2	Antrag der Gruppe Gemeinsam für Hesel und der CDU-Fraktion vom 28.02.2022 - Einstellung von Haushaltsmitteln für die einzurichtende Stelle eines Fachingenieurs für Leitungsfunktion - Überprüfung der Organisationsstruktur im Fachbereich Bauen mit Zielsetzung der Einrichtung eines Bauamtes Beschluss: an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2022/014	SG-2022-014
Ö 16	Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 18	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Beginn 20:00 Uhr