SessionNet | öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt - 19.11.2020

Sitzung

XI/BAU SG/16

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Ausschuss für Bauen und Umwelt

Raum

26835 Holtland, Schulstraße 19 (Dorfgemeinschaftshaus Holtland)

Datum

19.11.2020

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 12.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4		Niederschrift öffentlich (12.12.2019)
Ö 5	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 6	Haushaltsplanung 2021
Ö 6.1	Anmeldungen aus dem Sachgebiet 13 Betriebe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	SG/2020/095	Sitzungsvorlage
Ö 6.2	Anmeldungen der Stabstelle Gemeindeentwicklung für den Bereich Bauleitplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2020/096
Ö 6.3	Anmeldungen aus dem Sachbebiet 21 Sicherheit und Ordnung für den Bereich Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	SG/2020/093	Sitzungsvorlage 1. Karte Nückestraße 2. Karte Neukamperfehn Timmeler Str. Hauptwieke 3. Karte Hesel Moormerlandstraße
Ö 6.4	Anmeldungen aus dem Sachgebiet 32 Grundstücks- und Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	SG/2020/094	Sitzungsvorlage Anlage zu Pkt. 3 (23008-36502) Anlage zu Pkt. 5 (335730041) Anlage zu Pkt. 6 (01INV21.06)
Ö 7	55. Änderung des Flächennutzungsplanes - Firrel "Erweiterung Gewerbegebiet Uhlhornstraße" - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	SG/2020/099	Sitzungsvorlage 1. 201012 VE 55. FNP-Änd. Firrel 2. VE Begründung 55. Änderung
Ö 8	Anpassung der Straßenreinigungssatzung sowie -verordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	SG/2020/091	Sitzungsvorlage 1.Übersicht der zu reinigenden Straßen bzw. Straßenabschnitte 2. Synapse zu Änderungen in der Straßenreinigungssatzung 3. Synopse zu Änderungen in der Straßenreinigungsverordnung 4. Änderungen im Verzeichnis der zu reinigenden Straßen bzw. Straßenabschnitte 5. Karte Brinkum 6. Karte Firrel 7. Karte Hesel 8. Karte Holtland 9. Karte Neukamperfehn 10. Karte Schwerinsdorf
Ö 9	Informationen von der Verwaltung
Ö 9.1	Information zur Sanierung Ostfriesland- Wanderweg
Ö 9.2	Sachstand zu den aktuellen Bauleitplanverfahren
Ö 10	Anträge und Anfragen
Ö 10.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2020 Rentabilitätsprüfung Einsatz einer Hackschnitzelheizungsanlage	SG/2020/075
Ö 10.2	Anfrage über mögliche Vorabnahme von Baumaßnahmen durch den Bauauschuss
Ö 10.3	Anfrage Grundschule Hesel- Fahrradüberstand
Ö 11	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 12	Schließung der Sitzung

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