SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 28.09.2023

Sitzung

XII/SGR/09

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

Holtland, Dorfgemeinschaftshaus Holtland

Datum

28.09.2023

Zeit

19:00-22:02 Uhr

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 20.06.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		Niederschrift öffentlich (20.06.2023)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Besetzung der Stelle der Ersten Samtgemeinderätin/des Ersten Samtgemeinderates; hier: Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung gemäß § 109 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SG/2023/245	Beschlussvorlage
Ö 8	Klimaschutzkonzept für die Samtgemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/261	Beschlussvorlage 230825 ENTWURF - Klimaschutzkonzept SG Hesel 230928 Entwurf - Klimaschutzkonzept SG-Hesel 230928 Entwurf - Versionshinweis Klimaschutzkonzept Endenergie- und Treibhausgasbilanzierung, Potenziale und Szenarien Samtgemeinde Hesel – Bilanzjahre 2017 bis 2020 (Schlussbericht von beks, 16.05.2023)
Ö 9	Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/262	Beschlussvorlage
Ö 10	58. Änderung des Flächennutzungsplanes - "Windenergie im Samtgemeindegebiet Hesel"
Ö 10.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung von Behörden und Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	SG/2023/256	Beschlussvorlage 1. Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen aus den Verfahren § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vom 31.07.2023 (öffentlich ohne Personenangaben)
Ö 10.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SG/2023/257	Beschlussvorlage 1. Planzeichnung 58. Änd. FnP 2. Begründung 58. Änd. FnP + Potentialstudie 3. Umweltbericht 58. Änd. FnP
Ö 11	Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Gebiet der Samtgemeinde Hesel
Ö 11.1	- Standortkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/258	Beschlussvorlage 1. Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Gebiet der Samtgemeinde Hesel mit Stand 16.01.2023 2. Erläuterungsbericht mit Stand 01.03.2023
Ö 11.2	- Kriterienkatalog Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2023/260	Beschlussvorlage
Ö 12	50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neukamperfehn - Sonstiges Sondergebiet Metallgroßhandel"
Ö 12.1	- Eröterung und Beschluss über Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/263	Beschlussvorlage 1. Abwägungstabelle zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neukamperfehn - Sonstiges Sondergebiet Metallgroßhandel"
Ö 12.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/264	Beschlussvorlage 1. Plan zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes - 23.08.2023 2. Begründung zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes - 23.08.2023
Ö 13	Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen
Ö 13.1	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/237	Beschlussvorlage
Ö 13.2	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/270	Beschlussvorlage
Ö 13.3	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/271	Beschlussvorlage
Ö 13.4	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/273	Beschlussvorlage
Ö 14	Neufassung der Richtlinien für die Ehrung von verdienter Sportlerinnen der Samtgemeinde Hesel Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/240	Beschlussvorlage Richtlinien für die Ehrung von verdienten Sportler und Sportlerinnen in der Samtgemeinde Hesel 26.02.1997
Ö 15	Richtlinie für die Ehrung von ehrenamtlich Tätigen in der Samtgemeinde Hesel; Neuausrichtung der Ehrung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2023/241	Beschlussvorlage Richtlinien für die Ehrung von ehenamtlich Tätigen vom 12.11.2004
Ö 16	Anträge
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage auf Offenlegung aller Zahlen und Fakten zum Mensa-Bau in der Gemeinde Holtland Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2023/249	Antrag auf Offenlegung aller Zahlen und Fakten zum Mensa-Bau in der Gemeinde Holtland
Ö 18	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 19	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument