Sitzung
XII/BRI-Rat/04
Mandant
Gemeinde Brinkum
Gremium
Rat der Gemeinde Brinkum
Raum
26835 Brinkum, Schulstraße 5 (Dörphuus "Alte Schule"), Teilnahme nur unter 3G-Regelung, während der Sitzung ist eine FFP 2-Maske zu
tragen.
Datum
17.02.2022
Zeit
19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit,
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung,
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Ratssitzung (03) vom 25.01.2022,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragen zu Tagesordnungspunkten oder anderen Gemeindeangelegenheiten,
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten,
 
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen. Zustimmung bzw. Unterrichtung,
 
Ö 7
Beitritt zum Verein "Steernsnupp"
Beantragung eines Zuschusses,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung I hier: östlich der Feldstraße,

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BRI/2022/002
Ö 9
Geplante FTZ des LK Leer in Brinkum (Schulgelände Westergaste)
hier: Sachstandsbericht,
 
Ö 10
Informationen und Anfragen,
 
Ö 11
Einwohnerfragen zu behandelten Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten,
 
Ö 12
Schließung der Sitzung