SessionNet | konstituierende Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 04.11.2021

Sitzung

XII/SGR/01

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

26835 Holtland, Schulstraße 19 (Dorfgemeinschaftshaus Holtland)

Datum

04.11.2021

Zeit

19:00-22:20 Uhr

Niederschrift öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 - Geschäftsordnung

Niederschrift - Anlage 2 - Verwaltungsrichtlinien gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG

Ö	unter Leitung der / des Altersvorsitzenden
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 4	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Samtgemeinderatsmitglieder durch den Samtgemeindebürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2021/123	Informationsvorlage
Ö 5	Feststellung der im Samtgemeinderat vertretenen Fraktionen / Gruppen und ihrer Stärke Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2021/124
Ö 6	Wahl der / des Samtgemeinderatsvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	SG/2021/125	Informationsvorlage
Ö	unter Leitung der / des Samtgemeinderatsvorsitzenden
Ö 7	Feststellung der Tagesordnung
Ö 8	Beschluss über die Stellvertretung der / des Samtgemeinderatsvorsitzenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2021/126	Beschlussvorlage
Ö 9	Erlass einer Geschäftsordnung gem. § 69 NKomVG Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SG/2021/127	Antrag CDU-Fraktion vom 29.10.2021 Beschlussvorlage 1. Geschäftsordnung (Beschlussvorschlag)
Ö 10	Beschluss über Wahleinsprüche Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2021/129	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Samtgemeindeausschusses
Ö 11.1	- Entscheidung über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/130	Beschlussvorlage
Ö 11.2	- Feststellung der Sitzverteilung - Benennung der Beigeordneten und ihrer Vertretungen durch die Fraktionen / Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/131	Beschlussvorlage
Ö 12	Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisterinnen Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/132	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung der Samtgemeinderatsausschüsse - Benennung der zu bildenden Samtgemeinderatsausschüsse - Festlegung der Zahl der Samtgemeinderatsausschusssitze - Benennung der Samtgemeinderatsausschussmitglieder und deren Stellvertretungen durch die Fraktionen / Gruppen - Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Samtgemeinderatsausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/133	Antrag CDU-Fraktion vom 29.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Schulausschusses - Festlegung der Zahl der Samtgemeinderatsmitglieder und der Zahl der weiteren stimmberechtigten Samtgemeinderatsausschussmitglieder (Lehrer- und Elternvertreter) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	SG/2021/134	Beschlussvorlage
Ö 15	Bestimmung der Samtgemeinderatsauschussvorsitze - Zuteilung der Samtgemeinderatsausschussvorsitze an die Fraktionen / Gruppen - Benennung der Samtgemeinderatsausschussvorsitzenden durch die Fraktionen / Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	SG/2021/135	Beschlussvorlage
Ö 16	Bestimmung von Vertreter*innen der Samtgemeinde Hesel
Ö 16.1	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Mitgliederversammlung des Wasserversorgungsverband Moormerland-Uplengen-Hesel-Jümme Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/136	Beschlussvorlage
Ö 16.2	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Beiräte der Kindergärten Hesel und Neukamperfehn Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/137	Beschlussvorlage
Ö 16.3	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für das Kuratorium des Kindergartens Holtland Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/138	Beschlussvorlage
Ö 16.4	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Gesellschafterversammlung der Diakoniestation Hesel-Jümme-Uplengen gemeinnützige GmbH Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/139	Beschlussvorlage
Ö 16.5	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ems Dollart Region (EDR-Rat) Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/140	Beschlussvorlage
Ö 16.6	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes - Beschlussfassung über die Bestimmung eines Mitgliedes und der Stellvertretung - Festlegung der Stimmführung Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/141	Beschlussvorlage
Ö 16.7	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes Weser-Ems des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes - Festlegung der Zahl der Vertreter - Benennung der Mitglieder und deren Stellvertreter durch die Fraktionen / Gruppen - Festlegung der Sitzverteilung und der Stellenbesetzung - Festlegung der Stimmführung Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/142	Beschlussvorlage
Ö 16.8	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Leer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes - Festlegung der Zahl der Vertreter - Benennung der Mitglieder und deren Stellvertreter durch die Fraktionen / Gruppen - Festlegung der Sitzverteilung und der Stellenbesetzung - Festlegung der Stimmführung Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/143	Beschlussvorlage
Ö 16.9	Bestimmung von Vertreterinnen der Samtgemeinde Hesel für weitere Mitgliedschaften Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/144	Beschlussvorlage
Ö 17	Neufassung der Verwaltungsrichtlinien gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/145	Beschlussvorlage 1. Verwaltungsrichtlinie (Beschlussvorschlag)
Ö 18	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 19	Schließung der Sitzung

Informationen

3 Dokumente