SessionNet | öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal - 10.12.2020

Sitzung

XI/FIN SG/26

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Personal

Raum

26835 Holtland, Schulstraße 19 (Dorfgemeinschaftshaus Holtland)

Datum

10.12.2020

Zeit

18:00-21:32 Uhr

Niederschrift öffentlich - Anlage 1 - Vertrag Samtgemeinde Hesel Kirchengemeinde Holtland

Niederschrift öffentlich - Anlage 2 - Mengen Zulauf Abrechnung 2012-2019

Niederschrift öffentlich - Anlage 3 - Abrechenbare Einsätze Stand 23.12.2020

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 01.10.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2		Niederschrift öffentlich (01.10.2020)
Ö 5	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 6	Haushalt 2021
Ö 6.1	Anmeldungen
Ö 6.1.1	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 13 Betriebe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/095	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.2	- Anmeldungen der Stabstelle Gemeindeentwicklung für den Bereich Bauleitplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2020/096
Ö 6.1.3	- Anmeldungen der Stabstelle Gemeindeentwicklung für den Bereich Wirtschaftsförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/098	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.4	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 21 Sicherheit und Ordnung für den Bereich Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/093	Sitzungsvorlage 1. Karte Nückestraße 2. Karte Neukamperfehn Timmeler Str. Hauptwieke 3. Karte Hesel Moormerlandstraße
Ö 6.1.5	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 21 Sicherheit und Ordnung für den Bereich Feuerlöschwesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/100	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.6	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 23 Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/103	Sitzungsvorlage Kita-Budgets 2021
Ö 6.1.7	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 23 Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/108	Sitzungsvorlage Schul-Budgets 2021
Ö 6.1.8	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 24 Jugend, Sport, Kultur und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/106	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.9	- Anmeldungen aus dem Sachgebiet 32 Grundstücks- und Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/094	Sitzungsvorlage Anlage zu Pkt. 3 (23008-36502) Anlage zu Pkt. 5 (335730041) Anlage zu Pkt. 6 (01INV21.06)
Ö 6.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/124	Sitzungsvorlage 1. Haushaltsplan 2021 (Stand 01.12.2020) 2. Gesamtplan 2021 (Stand 10.12.2020) 3. Haushaltsplan 2021 (Stand 14.12.2020) 4. Gegenüberstellung Schlüsselzuweisungen, Samtgemeindeumlage
Ö 7	Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/125	Informationsvorlage Bericht zur Kassenprüfung am 19.11.2020
Ö 8	Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2019 - Billigung der Betriebsabrechnung für die Zentrale Schmutzwasserbeseitigung - Billigung der Betriebsabrechnung für die Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/115	Sitzungsvorlage Bericht zur Betriebsabrechnung 2019 - Produkt 34-5380 Abwasserbeseitigung vom 24.11.2020
Ö 9	Gebührenkalkulation für das Feuerlöschwesen 2021-2023 - Billigung der Betriebsabrechnung 2019 der Freiwilligen Feuerwehr - Billigung der Gebührenkalkulation 2021-2023 der Freiwilligen Feuerwehr - Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/127	Sitzungsvorlage 1. Betriebsabrechnung 2019 - 21-1260 Feuerlöschwesen 2. Gebührenkalkulation 2021-2023 - 12601 Feuerlöschwesen 3. Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2021 3. Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.07.2021 4. Feuerwehrgebührensatzung 01.01.2021 4. Feuerwehrgebührensatzung zum 01.07.2021 5. Abrechnung von Einsätzen, Stand am 28.05.2021
Ö 10	Einführung von Winterdienstgebühren ab dem Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/119	Sitzungsvorlage
Ö 11	Informationen von der Verwaltung
Ö 11.1	Ausbildungsbörse
Ö 11.2	Personalangelegenheiten
Ö 12	Anträge und Anfragen
Ö 12.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2020 Darstellung der ortsansässigen Unternehmen und Betriebe auf der Homepage der Samtgemeinde Hesel/ Wirtschaftsfördeung Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 6	SG/2020/069	SG-2020-069
Ö 13	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 14	Schließung der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr