Sitzung
XI/GR SWD/11
Mandant
Gemeinde Schwerinsdorf
Gremium
Rat der Gemeinde Schwerinsdorf
Raum
26835 Schwerinsdorf, Schoolpadd 3 (Steerner Dörphuus)
Datum
26.02.2019
Zeit
19:30-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.09.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 5
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 7
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 8
Neufassung der Geschäftsordnung gem. § 69 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) - Teilabschnitt Windenergie - des Landkreises Leer
- Sachstand zum Verfahrensstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Außenkonzept Ortsmitte
- Gedenkstein
- Sitzbank
- Bekanntmachungskasten
 
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen - Zustimmung bzw. Unterrichtung
 
Ö 11.1
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Antrag der Zunkunft für Steern Gruppe vom 13.02.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 12.2
Anfrage: Glasfaserausbau
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 14
Schließung der Sitzung