Sitzung
GR HES/10
Mandant
Gemeinde Hesel
Gremium
Rat der Gemeinde Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
15.12.2015
Zeit
19:00-20:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinderates am 15.10.2015
 
Ö 6
Zustimmung zu bzw. Unterrichtung über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 7
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2016 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Kommunalwahl am 11. September 2016, Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Erwerb einer Kompensationsfläche von der Samtgemeinde Hesel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes HE 1 "Ortsmitte"
a) Abwägungsentscheidung zu den zur (erneuten) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur (erneuten) Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 bzw. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes HE 1 "Ortsmitte" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung, Begründ ung und Umweltbericht v. 18.09.2015 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41A "Hesel-Gaste"
a) Abwägungsentscheidung zu den zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41A "Hesel-Gaste" mit Begründung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Auf der Gaste"
a) Abwägungsentscheidung zu den zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs . 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Auf der Gaste" mit Begründung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Informationen und Anfragen
 
Ö 15
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 16
Schließung der Sitzung