SessionNet | öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hesel - 02.10.2024

Sitzung

XII/HES-Rat/13

Mandant

Gemeinde Hesel

Gremium

Rat der Gemeinde Hesel

Raum

Hesel, Rathaus, Sitzungssaal

Datum

02.10.2024

Zeit

20:00-22:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften
Ö 4.1	- über die öffentliche Sitzung der Rates am 30.05.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (30.05.2024)
Ö 5	Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hesel vom 11.04.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/165	Beschlussvorlage
Ö 8	Jahresabschlüsse
Ö 8.1	Beschlüsse zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (Jahresabschlüsse) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	HES/2024/157	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/177	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020
Ö 8.3	Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/179	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021
Ö 8.4	Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/195	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2022 10
Ö 9	Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen
Ö 9.1	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/163	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 (Ausbau Radweg Leeraner und Auricher Straße) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/185	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 (Bike & Ride Anlage Leeraner Str.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/184	Beschlussvorlage
Ö 9.4	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 (Breitbanderschließung Leeraner und Auricher Straße) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/186	Beschlussvorlage
Ö 10	Festlegung der aufkommensneutralen Hebesätze der Gemeinde Hesel für die Grundsteuer A und B für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/207	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag auf Förderung einer LED Flutlichtanlage des TSV Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/201	Beschlussvorlage 1. Antrag auf Förderung einer LED Flutlichtanlage des TSV Hesel 2. Finanzplanung (Stand 29.08.2024)
Ö 12	1. Änderung des Bebauungsplanes HE 03: Aufstellungsbeschluss - Entscheidung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Entscheidung über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/191	Beschlussvorlage 1. Vorentwurf 2. Grundzüge der Planung
Ö 13	Bebauungsplan HE 16 "Gewerbegebiet Filsumer Straße": Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/173	Beschlussvorlage 1. Vorentwurf 2. Grundzüge der Planung (mit Entwurf zur verkehrlichen Erschließung)
Ö 14	Widmung Fuß- und Radweg "Karls Padd" in Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	HES/2024/182	Beschlussvorlage 1. Kartenauszug Karls Padd
Ö 15	Anträge
Ö 16	Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Gemeindeangelegenheiten
Ö 18	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument