SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 17.12.2024

Sitzung

XII/SGR/19

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

Hesel, Rathaus, Sitzungssaal

Datum

17.12.2024

Zeit

19:00-22:17 Uhr

KWP-Präsentation-SGR-2024-12-17-v3-final

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 24.09.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (24.09.2024)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Vorstellung der EWE NETZ GmbH zum Sachstand der kommunalen Wärmeplanung
Ö 8	Jahresabschluss 2022 der Samtgemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/484	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2022 vom 12.12.2024
Ö 9	Bewilligung über- und außerplanmäßigen Auszahlungen
Ö 9.1	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 (Digitalisierung Grundschule Hesel) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/502	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 (Anschaffung eines Transporters) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/506	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Nachtrag: 17.12.2024 Nummer 1 Entfällt
Ö 9.4	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 (Ausbau Moormerlandstraße) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/504	Beschlussvorlage
Ö 9.5	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 (Bau / Erweiterung Mensa) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/518	Beschlussvorlage Controllingliste vom 28.11.2024 (01INV20.42) Mensa Kostenschätzung DIN 276 (Erw. Mesan Holtland (01INV20.32))
Ö 10	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Holtland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/512	Beschlussvorlage
Ö 11	Entscheidung über die zukünftige Struktur der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	SG/2024/521	Beschlussvorlage Stellungnahme der FUK
Ö 12	FNP - Änderungen
Ö 12.1	61. FNP-Änderung (NE 07 "Stiekelkamperfehn-Mitte"): Erörterung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/515	Beschlussvorlage 1. Abwägungstabelle
Ö 12.2	61. FNP-Änderung (NE 07 "Stiekelkamperfehn-Mitte"): Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/516	Beschlussvorlage 1. Plan zur 61. Flächennutzungsplanänderung 2. Begründung zur 61. Flächennutzungsplanänderung 3. Umweltbericht zur 61. Flächennutzungsplanänderung
Ö 12.3	62. FNP-Änderung (NE 06 "Schulstraße Südwest"): Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/509	Beschlussvorlage 1. Abwägungstabelle
Ö 12.4	62. FNP-Änderung (NE 06 "Schulstraße Südwest"): Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/511	Beschlussvorlage 1. Plan zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2. Begründung zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 13	Einführung eines Energiemanagementsystems Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0	SG/2024/497	Beschlussvorlage Auszug aus Maßnahmenkatalog im Klimaschutzkonzept
Ö 14	Anträge
Ö 15	Anfragen
Ö 16	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 17	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente