SessionNet | öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 13.03.2024

Sitzung

XII/SGR/16

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

Hesel, Rathaus, Sitzungssaal

Datum

13.03.2024

Zeit

20:00-21:53 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 19.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Anpassung der Geschäftsordnung gem. § 69 NKomVG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/346	Beschlussvorlage Geschäftsordnung (Beschluss)
Ö 8	Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Samtgemeinde Hesel über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Personen und der Samtgemeinderatsmitglieder (Entschädigungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	SG/2024/363	Beschlussvorlage Entschädigungssatzung - Lesefassung
Ö 9	Sitzungsgeld für die Sitzungen der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/366	Beschlussvorlage
Ö 10	Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2023/333	Informationsvorlage Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Leer über die bei der Samtgemeinde Hesel durchgeführte Kassenprüfung 2023
Ö 11	Kreditaufnahme 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2024/334	Informationsvorlage
Ö 12	Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 12.1	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/341	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2023/332	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/342	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/355	Beschlussvorlage
Ö 13	Beschlüsse zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (Jahresabschlüsse) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/354	Beschlussvorlage
Ö 14	2. Änderungssatzung der Feuerwehrentschädigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Nachtrag: 13.03.2024 Nummer 2 Anpassung an die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch kreisangehörige Kommunen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/352	Beschlussvorlage 2024-02-06 Kindertagesstättenkostenbeitragssatzung - ENTWURF ENTWURF-Kita-Vereinbarung Kommunen (Stand 16.11.2023)
Ö 16	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für den Besuch der Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/351	Beschlussvorlage Kostenbeitragsübersicht Synopse (Gegenüberstellung) der Satzungen Entwurf NEU 2
Ö 17	Zustimmung zur Verlängerung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2026) im Landkreis Leer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/336	Beschlussvorlage Richtlinienentwurf FKU 2026
Ö 18	59. FNP-Änderung "Kita Brinkum"
Ö 18.1	59. FNP-Änderung "Kita Brinkum": Erörterung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/361	Beschlussvorlage 1. Abwägungstabelle
Ö 18.2	59. FNP-Änderung "Kita Brinkum": Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2024/362	Beschlussvorlage 1. Plan 2. Begründung 3. Umweltbericht
Ö 19	Anträge
Ö 19.1	Nachtrag: 01.03.2024 Nummer 1 Antrag der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat auf Einsichtnahme in die vollständigen Unterlagen zu Planung und Bau der Mensa in Holtland einschl. Förderanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20	Anfragen
Ö 21	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 22	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr