SessionNet | öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hesel - 01.06.2023 - 20:00-22:32 Uhr

Sitzung

XII/HES-Rat/06

Mandant

Gemeinde Hesel

Gremium

Rat der Gemeinde Hesel

Raum

Hesel, Rathaus, Sitzungssaal

Datum

01.06.2023

Zeit

20:00-22:32 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Rates am 22.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (22.12.2022)
Ö 5	Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Bildung von Ausschüssen gem. § 71 NKomVG - Umbesetzung Ausschussvorsitz im Ausschuss für Bau, Klima und Gemeindeentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HES/2023/084	Beschlussvorlage
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	HES/2023/070	Beschlussvorlage vom 21.04.2023 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 (Entwurf vom 21.04.2023)
Ö 9	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Hesel (Hebesatzsatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HES/2023/071	Beschlussvorlage
Ö 10	Klimagerechte Bauleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	HES/2023/063	Informationsvorlage Klimagerechte Bauleitplanung - Diskussionspapier LK Emsland: Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung - Ein praxisorientierter Leitfaden KEAN: Muster-Festsetzung von Photovoltaik-Anlagen in Bebauungsplänen KEAN: Muster-Festsetzungen für ein Verbot fossiler Brennstoffe in Bebauungsplänen
Ö 11	Vermietung des Einfamilienhauses Bohmhuser Weg 2 an die Samtgemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HES/2023/074	Beschlussvorlage Mietvertrag Scheune Mietvertrag Wohnhaus
Ö 12	Bericht Impulsberatung Radverkehr nebst Förderprogramme Fahrrad-Mobilität Beschluss: zur Kenntnis genommen	HES/2022/052	Informationsvorlage 1. Impulsberatung Radverkehr Hesel 2. Fahrrad-Mobilität Förderprogramme für Berichte
Ö 13	Anträge
Ö 13.1	Antrag der CDU-Fraktion über die Instandsetzung des Spielplatzes an der Kastanienstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HES/2023/069	Antrag der CDU-Fraktion über die Instandsetzung des Spielplatzes an der Kastanienstraße
Ö 13.2	Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Hesel über die Instandsetzung mehrerer Sitzbänke im Gemeindegebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	HES/2023/073	Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Hesel über die Instandsetzung mehrerer Sitzbänke im Gemeindegebiet
Ö 14	Anfragen
Ö 15	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Gemeindeangelegenheiten
Ö 16	Schließung der Sitzung