Sitzung
GR HES/08
Mandant
Gemeinde Hesel
Gremium
Rat der Gemeinde Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
18.03.2015
Zeit
19:05-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragen zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.03.2014
 
Ö 6
Zustimmung zu bzw. Unterrichtung über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 7
Änderung der Verwaltungsrichtlinien gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Kommunaler Finanzausgleich 2015:
Berechnungsgrundlagen für die Steuerkraftberechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Teileinziehung der Gemeindestraße Wehrden gemäß § 8 Nieders. Straßengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Altenheim Hesel" gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB)
a) Entscheidung über die zur Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung als Satzung (mit Begründung als Satzung (mit Begründung und Anlagen) gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Informationen und Anfragen
 
Ö 13.1
Information:
Benutzungsgebühren der Villa Popken
 
Ö 13.2
Information:
Stellenausschreibung - Saisonkräfte
 
Ö 13.3
Anfrage:
Schilder Hasselter Vorwerk
 
Ö 13.4
Anfrage:
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2014
 
Ö 13.5
Anfrage:
Bauverpflichtung für Spielplätze
 
Ö 13.6
Anfrage:
Schwellen in der Mühlenstraße
 
Ö 13.7
Anfrage:
Buswartehäuschen
 
Ö 13.8
Anfrage:
Ersatzbepflanzung von Bäumen
 
Ö 13.9
Anfrage:
Baufällarbeiten
 
Ö 13.10
Anfrage:
Kontrolle Spielplätze
 
Ö 13.11
Anfrage:
Spielplatzkataster
 
Ö 14
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 15
Schließung der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12 Uhr
N 1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
 
N 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung
 
N 4
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.03.2014
 
N 7
Informationen und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung