SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 20.12.2022 - 20:02-22:17 Uhr

Sitzung

XII/SGR/06

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

26835 Holtland, Schulstraße 19 (Dorfgemeinschaftshaus Holtland)

Datum

20.12.2022

Zeit

20:02-22:17 Uhr

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 17, Enthaltung: 3
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften
Ö 4.1	über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 20.09.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltung: 2		Niederschrift öffentlich (20.09.2022)
Ö 4.2	über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 12.10.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 3		Niederschrift öffentlich (12.10.2022)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds der Samtgemeinde Hesel für das Kuratorium des Kindergartens Holtland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 1	SG/2022/118	Beschlussvorlage Anlage 1 E-Mail von Anita Berghaus zur Änderung des Stellvertreters
Ö 8	Bericht Impulsberatung Radverkehr nebst Förderprogramme Fahrrad-Mobilität Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2022/127	Informationsvorlage 1. Impulsberatung Radverkehr Hesel 2. Fahrrad-Mobilität Förderprogramme für Berichte
Ö 9	Positionspapier "Moore – Klimaschutz durch Wiedervernässung" vom Landwirtschaftlicher Hauptverein für Ostfriesland e. V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2022/128	Informationsvorlage 1. Positionspapier Moore - Klimaschutz durch Wiedervernässung 2. Bund-Länder-Zielvereinbarung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz
Ö 10	Bestellung einer Schiedsperson und einer stellv. Schiedsperson für die Samtgemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	SG/2022/132	Beschlussvorlage
Ö 11	Benutzungsgebühr für den Winterdienst Einführung einer Winterdienstgebühr in der Samtgemeinde Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 1
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Antrag der SPD/AWG im Rat der Samtgemeinde Hesel über die Bildung einer Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 3	SG/2022/115	Antrag SPD/AWG Bildung einer Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung
Ö 12.2	Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Verkehrssituation im Bereich des Lehrerparkplatzes der Grundschule Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	SG/2022/135	Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Verkehrssituation im Bereich des Lehrerparkplatzes der GS Hesel
Ö 13	Anfragen
Ö 14	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 15	Schließung der Sitzung