SessionNet | öffentliche Sitzung des Gemeinderates Neukamperfehn - 13.07.2022

Sitzung

XII/NEU-Rat/03

Mandant

Gemeinde Neukamperfehn

Gremium

Rat der Gemeinde Neukamperfehn

Raum

26835 Neukamperfehn, Hauptstraße 66 (Baumann's Gasthof)

Datum

13.07.2022

Zeit

20:08-22:19 Uhr

Niederschrift öffentlich

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.03.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (02.03.2022)
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragen zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Neukamperfehn vom 12.02.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/022	Beschlussvorlage
Ö 8	Grundsteuerreform in Niedersachsen Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2022/016
Ö 9	Bebauungsplan NE 06 „Schulstraße Südwest“ - Aufstellungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/025	Beschlussvorlage 1. Luftbild 1-1500 2. Teilaufhebungen B-Pläne 3. BPlan NE 06 4. BPlan NE 06 Begruendung
Ö 10	Sachstand Dorfplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2022/024	Informationsvorlage
Ö 11	Ausbau von Gemeindestraßen - Festlegung über die Priorität für den Ausbau in 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/023	Beschlussvorlage 1. Übersichtskarte
Ö 12	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/030	Beschlussvorlage
Ö 13	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/015	Beschlussvorlage
Ö 14	Kreditaufnahme 2020 und 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2022/018	Informationsvorlage
Ö 15	Anträge
Ö 15.1	Vergabeverfahrens für den Verkauf der gemeindlichen Bauplätze
Ö 15.1.1	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung eines Vergabeverfahrens für den Verkauf der Bauplätze an der Schulstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/005	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erarbeitung eines Vergabeverfahrens für den Verkauf der Bauplätze an der Schulstraße
Ö 15.1.2	Richtlinie der Gemeinde Neukamperfehn für die Vergabe und den Verkauf gemeindlicher Baugrundstücke -Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/027	Beschlussvorlage 1. Vergaberichtlinie Baugrundstücke Neukamperfehn alt 2. Entwurf - Vergaberichtlinie Baugrundstücke Neukamperfehn nebst Matrix
Ö 15.2	Überarbeitung der Bebauungspläne im Kernbereich
Ö 15.2.1	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erwirkung einer Veränderungssperre für die überarbeitende Bebauungspläne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/006	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftragung der Verwaltung zur Erwirkung einer Veränderungssperre für die überarbeitende Bebauungspläne
Ö 15.2.2	Bebauungsplan NE 07 "Neuer Ortskern" - Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	NEU/2022/028	Beschlussvorlage 1. Neukamperfehn neu 2. Planungskosten Neukamperfehn II
Ö 15.3	Generationsübergreifendes Bauen
Ö 15.3.1	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftagung der Verwaltung zur Prüfung von Förderungen für generationsübergreifendes Bauen Beschluss: zurückgezogen	NEU/2022/007	Antrag der NWG/FDP-Gruppe über die Beauftagung der Verwaltung zur Prüfung von Förderungen für generationsübergreifendes Bauen
Ö 15.3.2	Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2022/019	Informationsvorlage bundesprogramm-mehrgenerationenhaus-data - Kopie
Ö 15.3.3	Landesprogramm „Wohnen und Pflege um Alter“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	NEU/2022/021	Informationsvorlage Wohnen und Pflege um Alter
Ö 15.4	Antrag der NWG/FDP-Gruppe und der SPD-Fraktion vom 11.04.2022 Schutz der Krebsschere und der grünen Mosaikjungfer in der Hauptwieke Beschluss: an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 16	Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragestunde zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten Gemeinde
Ö 18	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Beginn 20:00 Uhr