Sitzung
GR HOL/06
Mandant
Gemeinde Holtland
Gremium
Rat der Gemeinde Holtland
Raum
26835 Holtland, Süderstraße 21 (Gaststätte "Zum Blockhaus")
Datum
20.12.2013
Zeit
16:00-17:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2012
 
Ö 5
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Widmung von Gemeindestraßen,
hier: Straße "Am Sportplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Ausbau der Straße "Am Sportplatz" in Holtland
Kostenspaltungsbeschluss gemäß § 9 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Holtland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Gemeinsame Bewirtschaftnug der Liquiditätskredite und der Geldanlage
Bericht 2011 und 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 11
Vergabe eines Straßennames für die Planstraße C/D im Baugebiet Nr. 72 "Königstraße-Kolonie Holtland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beanstandungsverfügung des Landkreises Leer vom 27.03.2012 gegen die Beschlüsse zum Abschluss eines Strom- und Gaskonzessionsvertrages mit der Netzgesellschaft Südliches Ostfriesland,
hier: Beendigung des Klageverfahrens gegen den Landkreis Leer (An fechtungsklage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Erneutes Bekanntmachungs- und Auswahlverfahren gemäß § 46 Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zum Neuabschluss von Strom- und Gaskonzessionsverträgen,
hier: Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Bunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Haushaltssicherungskonzept 2014 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Haushalt 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Einwohnerfragen zu behandelten Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 16
Informationen und Anfragen
 
Ö 17
Verabschiedung des Ratsmitglieds Hilko Siebens
 
Ö 18
Schließung der Sitzung