SessionNet | Sitzung des Gemeinderates Neukamperfehn - 18.07.2012 - 20:00-23:25 Uhr

Sitzung

GR NKF/04

Mandant

Gemeinde Neukamperfehn

Gremium

Rat der Gemeinde Neukamperfehn

Raum

26835 Neukamperfehn, Hauptstraße 66 (Baumann's Gasthof)

Datum

18.07.2012

Zeit

20:00-23:25 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 02.02.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Zustimmung zu bzw. Unterrichtung über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 6	Aufstellung des Bebauungsplanes NE 2 "Neukamperfehn" (Erweiterung des GE-Gebietes) a) Abwägungsentscheidung zu den zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes NE 2"Neukamperfehn" mit Begründung und den maßgeblichen Fachplänen in der Fassung nach der Abwägungsentscheidung zu a gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung c) Beschlussfassung der örtlichen Baugestaltungsvorschriften zum Bebauungsplan NE 2 gemäß § 9 Abs.4BauGB i. V. mit den §§ 56 und 97 der Nds. Bauordnung als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Umsetzung der Erneuerung des Radweges vor Baumann's Gasthof, Empfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr vom 28.02.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Verbindung zwischen dem Grundstück Baumann und dem Parkplatz am Sportplatz, Empfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr vom 28.02.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Verbesserung der Verkehrssituation bei der Grundschule Neukamperfehn, hier: Beseitigung der Hecke entlang der Schulstraße (Anregung an die Samtgemeinde) Empfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr vom 28.02.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Schulbusverkehr Hesel-Brinkum, hier: Anregung zur Änderung der Linienführung, Empfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr vom 28.02.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Auspflasterung der Fläche zum ehemaligen Containerstandort des Friedhofes, Empfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr vom 28.02.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12	Erlass einer Hebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2013 - 2015 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2012-01) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Erlass einer Verwaltungsrichtlinie über die Beantragung, Bewilligung und Verwendung freiwilliger Investitionszuschüsse zur Gewerbeansiedlung in der Gemeinde Neukamperfehn (Investitionszuschussrichtliche - Gewerbe) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Informationen und Anfragen
Ö 17	Schließung der Sitzung
Ö 18	Einwohnerfragen zu den behandelten Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten