Sitzung
SGR/03
Mandant
Samtgemeinde Hesel
Gremium
Samtgemeinderat Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
16.05.2012
Zeit
19:04-21:00 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Ralf Ukena, Schwerinsdorf | ||
Ö 5 | Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung eines Ratsmitgliedes | ||
Ö 6 | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 22.12.2011 | ||
Ö 7 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 8 | Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||
Ö 9 | Bildung des Schulausschusses, Berufung der Eltern- und Lehrervertreter | ||
Ö 10 | Besetzung der Fachausschüsse des Samtgemeinderates | ||
Ö 11 | Besetzung von Stellen bzw. Benennung von Vertreterinnen oder Vertretern zur Wahrnehmung von Mitgliedschafts- oder Beteiligungsrechten in Zweckverbänden, hier: Wasserversorgungsverband Moormerland-Uplengen-Hesel-Jümme | ||
Ö 12 | Samtgemeindeausschuss | ||
Ö 13 | Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Fachausschüsse des Samtgemeinderates | ||
Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 - Unterrichtung | ||
Ö 16 | Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2012-03) | ||
Ö 17 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 | ||
Ö 18 | Ernennung von Funktionsträgern in der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hesel, hier: Berufung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Hesel | ||
Ö 19 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Mitgliedsgemeinde Neukamperfehn (Erweiterung der gewerblichen Bauflächen im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes NE 2 "Neukamperfehn" a) Abwägungsentscheidung zu den zur öffentlichen Au slegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Endgültige Beschlußfassung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und den maßgeblichen Fachplänen in der Fassung nach der Abwägungsentscheidung zu a) | ||
Ö 20 | 44. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Mitgliedsgemeinde Holtland (Darstelllung von Sonderbauflächen für die Errichtung und den Betrieb einer Bewegungs- und Reithalle an der Süderstraße (K 17) a) Abwägungsentscheidung zu den im Rahmen des Be teiligungsverfahrens nach § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen sowie zu den zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgelegten Hinweisen b) Endgültige Beschlußfassung der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes mit B egründung , Umweltbericht v. 30.11.11 und geruchstechnischem Bericht v. 16.09.2011 | ||
Ö 21 | Informationen und Anfragen | ||
Ö 22 | Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||
Ö 23 | Schließung der Sitzung |