SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 15.06.2021

Sitzung

XI/SGR/23

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

26835 Holtland, Schulstraße 2 (Sporthalle Holtland)

Datum

15.06.2021

Zeit

20:02-21:16 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 16.03.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (16.03.2021)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen
Ö 8	54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hesel - Ortskern"
Ö 8.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/050	Sitzungsvorlage Abwägung
Ö 8.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/049	Sitzungsvorlage 1. 54 FNP Änder Urschrift 2021-05-27 2. Begründung 54. FNP - Satzung 2
Ö 9	53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schwerinsdorf - Wohnflächen an der Kreuzung Neuer Weg und Süderstraße"
Ö 9.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/051	Sitzungsvorlage Abwägung
Ö 9.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/052	Sitzungsvorlage 1. FNP Änder Urschrift 2021-05-27 2. Begründung 53. FNP - Satzung 2
Ö 10	Umwandlung des Familienservice Weser-Ems zu einer Genossenschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/035
Ö 11	Erlass einer Förderrichtlinie für Maßnahme des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2021/040	Sitzungsvorlage 1. Schreiben der SPD-Fraktion
Ö 12	Gebührenkalkulation für das Feuerlöschwesen 2021-2023 - Billigung der Betriebsabrechnung 2019 der Freiwilligen Feuerwehr - Billigung der Gebührenkalkulation 2021-2023 der Freiwilligen Feuerwehr - Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SG/2020/127	Sitzungsvorlage 1. Betriebsabrechnung 2019 - 21-1260 Feuerlöschwesen 2. Gebührenkalkulation 2021-2023 - 12601 Feuerlöschwesen 3. Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2021 3. Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.07.2021 4. Feuerwehrgebührensatzung 01.01.2021 4. Feuerwehrgebührensatzung zum 01.07.2021 5. Abrechnung von Einsätzen, Stand am 28.05.2021
Ö 13	Satzung zur Aufhebung der Stundungszinsensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	SG/2021/031
Ö 14	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 5	SG/2021/061	Sitzungsvorlage
Ö 15	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/059	Sitzungsvorlage 1. Übersicht Änderungen GW-L1
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 16.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2021 Beratung der Anregung des ADFC bez. Ostfriesland-Wanderweg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 2	SG/2021/034	Antrag der CDU-Fraktion Schreiben des ADFC KV bez. Ostfrieslandwanderweg
Ö 16.2	Anfrage der Die Friesen & Die Linke-Gruppe vom 19.05.2021 Aufwendungen für aktiver Personal-Verwaltung, Kostenart 13v, Sonstige ordentliche Aufwendungen, Kostenart 19 Beschluss: an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2021/057	Anfrage der Die Friesen & Die Linke-Gruppe vom 19.05.2021 Antwort des ev.-luth. KITA-Verbands vom 25.06.2021
Ö 16.3	Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021 Einstellung Klimaschutzmanagerin Beschluss:* an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/063	SG-2021-063
Ö 16.4	Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2021 Stärken von Kindern und Jugendlichen: Aufholen nach Corona Beschluss: an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SG/2021/064	SG-2021-064
Ö 17	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 18	Schließung der Sitzung

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