SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 22.12.2020

Sitzung

XI/SGR/21

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

Videokonferenz (ZOOM)

Datum

22.12.2020

Zeit

20:00-22:27 Uhr

LiveStream auf Youtube ab 20:00 Uhr

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 27.10.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (27.10.2020)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Samtgemeindewahl 2021 - Bestimmung der Samtgemeindewahlleitung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SG/2020/132	Sitzungsvorlage
Ö 8	50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neukamperfehn - Sonstiges Sondergebiet Metallgroßhandel"
Ö 8.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SG/2020/122	Sitzungsvorlage 1. Abwägungstabelle 50. Änderung des Flächennutzungsplanes „Neukamperfehn – Sonstiges Sondergebiet Metallgroßhandel“
Ö 8.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SG/2020/129	Sitzungsvorlage 1. Entwurf 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neukamperfehn - Sonstiges Sonderge-biet Metallgroßhandel" vom 26.11.2020 2. Entwurf Begründung 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neukamperfehn - Sonsti-ges Sondergebiet Metallgroßhandel" vom 26.11.2020
Ö 9	53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schwerinsdorf - Wohnflächen an der Kreuzung Neuer Weg und Süderstraße"
Ö 9.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SG/2020/112	Sitzungsvorlage 1. Abwägungstabelle 53. Änderung des Flächennutzungsplanes „Schwerinsdorf – Wohnfläche an der Kreuzung Neuer Weg und Süderstraße“
Ö 9.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SG/2020/121	Sitzungsvorlage 1. Entwurf 53. Änderung des Flächennutzungsplanes „Schwerinsdorf – Wohnfläche an der Kreuzung Neuer Weg und Süderstraße“ vom 02.10.2020 2. Entwurf Begründung 53. Änderung des Flächennutzungsplanes „Schwerinsdorf – Wohnflä-che an der Kreuzung Neuer Weg und Süderstraße“ vom 02.11.2020
Ö 10	54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hesel - Bereich der künftigen Bebauungspläne HE 11 Hesel-Kernbereich und HE 12 Hesel-West-Rüschen"
Ö 10.1	- Erörterung und Beschluss über Anregungen aus § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/130	Sitzungsvorlage 1. Abwägungstabelle 54. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hesel – Ortskern“
Ö 10.2	- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/131	Sitzungsvorlage 1. Entwurf 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hesel-Ortskern“ vom 07.12.2020 2. Entwurf Begründung 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hesel - Ortskern" vom 03.12.2020
Ö 11	Anpassung der Straßenreinigungssatzung sowie -verordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/091	Sitzungsvorlage 1.Übersicht der zu reinigenden Straßen bzw. Straßenabschnitte 2. Synapse zu Änderungen in der Straßenreinigungssatzung 3. Synopse zu Änderungen in der Straßenreinigungsverordnung 4. Änderungen im Verzeichnis der zu reinigenden Straßen bzw. Straßenabschnitte 5. Karte Brinkum 6. Karte Firrel 7. Karte Hesel 8. Karte Holtland 9. Karte Neukamperfehn 10. Karte Schwerinsdorf
Ö 12	Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neukamperfehn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/102	Sitzungsvorlage
Ö 13	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/113	Sitzungsvorlage
Ö 14	Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2019 - Billigung der Betriebsabrechnung für die Zentrale Schmutzwasserbeseitigung - Billigung der Betriebsabrechnung für die Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/115	Sitzungsvorlage Bericht zur Betriebsabrechnung 2019 - Produkt 34-5380 Abwasserbeseitigung vom 24.11.2020
Ö 15	Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2020/125	Informationsvorlage Bericht zur Kassenprüfung am 19.11.2020
Ö 16	3. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/134	Sitzungsvorlage 1. 3. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020
Ö 17	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/124	Sitzungsvorlage 1. Haushaltsplan 2021 (Stand 01.12.2020) 2. Gesamtplan 2021 (Stand 10.12.2020) 3. Haushaltsplan 2021 (Stand 14.12.2020) 4. Gegenüberstellung Schlüsselzuweisungen, Samtgemeindeumlage
Ö 18	Einführung von Winterdienstgebühren ab dem Jahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/119	Sitzungsvorlage
Ö 19	Aufhebung Stundungszinsensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SG/2020/128	Sitzungsvorlage
Ö 20	Anträge und Anfragen
Ö 20.1	Anfrage von Herrn Junker zu den Gebühren der Kindergärten
Ö 21	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 22	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Beginn 20:00 Uhr