SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 27.10.2020

Sitzung

XI/SGR/20

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

26835 Hesel, Kirchstraße 1 (Meta Gastronomie)

Datum

27.10.2020

Zeit

20:00-21:22 Uhr

Niederschrift öffentlich - Anlage 1 - 1. Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2020/2023) im Landkreis Lee

Niederschrift öffentlich - Anlage 2 - 1. Heranziehungsvereinbarung SGB II / SGB XII (Beschlussvorschlag)

Niederschrift öffentlich - Anlage 3 - Anfrage Melanie Nonte

Niederschrift öffentlich - Anlage 4 - Anfrage Adolf Junker

Niederschrift öffentlich - Anlage 5 - Anfrage Adolf Junker

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 15.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 5
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Nachtrag: 15.10.2020 Nummer 1 Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2020/2023) im Landkreis Leer Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2020/086	Sitzungsvorlage 1. Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2020/2023) im Landkreis Leer
Ö 8	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 4	SG/2020/049/1	Sitzungsvorlage 1. Hauptsatzung vom 27.05.2014 2. E-Mail der CDU-Fraktion vom 06.10.2020 3. Vertriebsgebiet Tageszeitungen in Ostfriesland 4. Synopse
Ö 9	Anpassung der Heranziehungsvereinbarung zur Übernahme der Aufgaben nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) -Grundsicherung für Arbeitssuchende- und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) -Sozialhilfe- vom Landkreis Leer Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2020/088	Sitzungsvorlage 1. Heranziehungsvereinbarung SGB II / SGB XII (Beschlussvorschlag)
Ö 10	2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3	SG/2020/077	Sitzungsvorlage (Stand 11.09.2020) 1. 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 (1. Entwurf) 2. 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 (2. Entwurf, Stand 02.10.2020) 3. Einzelne Haushaltspositionen des 2. Nachtragshaushaltes (Stand 02.10.2020)
Ö 11	Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen
Ö 11.1	Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2020-09) Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2020/080	Sitzungsvorlage
Ö 11.2	Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (2020-10) Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2020/085	Sitzungsvorlage
Ö 12	Kostenbeteiligung des Landkreises an der Finanzierung von Kindergartenplätzen in den KITA-Jahren 2020/2021 und 2021/2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	SG/2020/090	Sitzungsvorlage 1. Vereinbarungsentwurf über die Kostenbeteiligung des Landkreises Leer an der Finanzierung von Kindergartenplätzen in den Kindergartenjahren 2020/2021 und 2021/2022
Ö 13	Anträge und Anfragen
Ö 13.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht - 51. Änderung des Flächennutzungsplanes		Antrag auf Akteneinsicht
Ö 13.2	Anfrage von Frau Nonte zum Thema Streetworking
Ö 13.3	Anfrage von Frau Berghaus zum Sachstand Lehrschwimmbecken
Ö 13.4	Anfrage von Herrn Köster zum Sachstand Lehrschwimmbecken
Ö 14	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 15	Schließung der Sitzung

Informationen

5 Dokumente