Sitzung
XI/GR HES/18
Mandant
Gemeinde Hesel
Gremium
Rat der Gemeinde Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
04.09.2019
Zeit
20:00-21:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeinderates am 11.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 7
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach den Vorschriften des Baugesetzbuches
hier: Bereich zwischen der Landstraße 24 (von Hesel nach Veenhusen), Unterm Buchhorsten, Knippelkamp und Leeraner Straße (B75)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Bebauungsplan HE 6 "Wohngebiet am Sportplatz"
- Erörterung und Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan HE 10 "Hesel-Osterwarf"
- Erörterung und Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Information - Baugebot nach § 176 BauGB
 
Ö 11
Rechtliche Informationen über Steingärten
 
Ö 12
Breitbandausbau in der Gemeinde Hesel
- Entscheidung über die erneute Beteiligung am Projekt des Landkreises Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bauvorhaben der Samtgemeinde Hesel- Nutzungsänderung im Geltungsbereich einer Veränderungssperre
 
Ö 14
Zustimmung zu bzw. Unterrichtung über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 14.1
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 15.1
Antrag der CDU/AWG-Gruppe Hesel vom 05.06.2019
Nutzung von erneuerbaren Energien für bestehende und neue öffentliche Gebäude in der Gemeinde Hesel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 17
Schließung der Sitzung