Sitzung
XI/GR NKF/13
Mandant
Gemeinde Neukamperfehn
Gremium
Rat der Gemeinde Neukamperfehn
Raum
26835 Neukamperfehn, Hauptstraße 66 (Baumann's Gasthof)
Datum
05.09.2019
Zeit
20:03-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Bernd Kruse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Feststellung der im Gemeinderat Neukamperfehn vertretenen Fraktionen (Einzelmitglieder)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 6
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2019
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 9
Einwohnerfragen zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 10
Bebauungsplan NE 04 "Nördlich der Lönsstraße"
- Beratung über örtliche Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 11
Bebauungsplan NE 04 "Nördlich der Lönsstraße"
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 12
Bebauungsplan NE 04 "Nördlich der Lönsstraße"
- Benennung der Planstraßen A, B und C

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 13
Information - Baugebot nach § 176 BauGB
 
Ö 14
Rechtliche Informationen über Steingärten
 
Ö 15
Breitbandausbau in der Gemeinde Neukamperfehn
- Entscheidung über die erneute Beteiligung am Projekt des Landkreises Leer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 16
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach den Vorschriften des Baugesetzbuches
hier: An der Schulstraße südlich des Roten Weges und südlich der Lönsstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 17
Zustimmung zu bzw. Unterrichtung über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 17.1
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 17.2
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 1

 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 18.1
Antrag der AWG-Faktion vom 09.05.2019
Aussetzung der Anhebung des Hebesatzes zur Grundsteuer A und B für 2020 und Anhebung des Hebesatzes in 2021
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten Gemeinde
 
Ö 20
Schließung der Sitzung