Sitzung
XI/GR HOL/09
Mandant
Gemeinde Holtland
Gremium
Rat der Gemeinde Holtland
Raum
26835 Holtland, Schulstraße 9 (Gemeindehaus)
Datum
13.08.2019
Zeit
20:00-21:14 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung gem. § 69 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl eines Vertreters der Gemeinde Holtland für die Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest (KNN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neufassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bebauungsplan HO 05 "Nücke - Wohngebiet am Eichenweg"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung 
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Rechtliche Informationen über Steingärten
 
Ö 13
Sanierung der Ortsbeleuchtung
- Einstieg in die LED-Umrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2019 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen - Zustimmung bzw. Unterrichtung
 
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 16.1
Antrag CDU: Unterbindung der Durchgängigkeit des öffentl. Verkehrs im Bereich RWG Holtland und NEZ
 
Ö 16.2
Antrag CDU: Absehung von der teilweisen Aufhebung des Mühlenweges
 
Ö 16.3
Antrag CDU: Sachstand der vorgesehenen Bebauung der Siebestocker Straße
 
Ö 16.4
Anfrage: Regenrückhaltebecken Nückestraße
 
Ö 16.5
Anfrage: Beleuchtungsvergabe El-Wi
 
Ö 16.6
Anfrage: 30er-Zone Königstraße
 
Ö 16.7
Anfrage: Straßensanierung Ausbesserung
 
Ö 16.8
Anfrage: Regenrückhaltebecken Königstraße/Eichenweg
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 18
Schließung der Sitzung