Sitzung
XI/GR BRI/16
Mandant
Gemeinde Brinkum
Gremium
Rat der Gemeinde Brinkum
Raum
26835 Brinkum, Schulstraße 5 (Dörphuus "Alte Schule")
Datum
31.01.2019
Zeit
19:35-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit,
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung,
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Ratssitzung (14) vom 29.10.2018,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragen zu Tagesordnungspunkten oder anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen. Zustimmung bzw. Unterrichtung,
 
Ö 7
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16 "Brinkum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 13 "Dorfweg / Westergaste"
hier: Auftragsvergabe Lärmschutzgutachten;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Außenbereichssatzung "Brinkum - Meerhausen"
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Informationen und Anfragen;
 
Ö 12
Einwohnerfragen zu Tagesordnungspunkten oder anderen Gemeindeangelegenheiten
 
Ö 13
Schließung der Sitzung