Sitzung
XI/SGR/15
Mandant
Samtgemeinde Hesel
Gremium
Samtgemeinderat Hesel
Raum
26835 Hesel, Rathausstraße 14 (Rathaus, Sitzungssaal)
Datum
10.09.2019
Zeit
20:00-21:42 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 18.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
 
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen
 
Ö 8
Neufassung der Entschädigungssatzung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Hesel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Samtgemeinde Hesel zur Organisation der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) sowie der Grundsätze über die Organisation der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hesel (Organisation der Jugendfeuerwehr)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Nachtrag: 04.09.2019 Nummer 1
Anschaffung eines Nutzfahrzeuges für das Sachgebiet 32:
Grundstück- und Gebäudemanagemant

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Anträge und Anfragen
 
Ö 13.1
Anfragen der SPD/Linke-Gruppe
Anfragen zur Mittagsverpflegung in den Grundschulen und zur Nutzung der Mehrzweckhalle in Holtland
 
Ö 13.2
Antrag der CDU-Fraktion:
Gewährung einer Aufwandspauschale für Ehrenamtliche in der Leseinsel Grundschule Holtland

Beschluss: an Fachausschuss verwiesen

 
Ö 13.3
Anfrage: E-Ladesäule
 
Ö 13.4
Anfrage: Sachstand Fahrradständer Grundschule Holtland
 
Ö 13.5
Anfrage: Gesamtkosten Kitastelle
 
Ö 13.6
Anfrage: Wegeführung Lehrerparkplatz
 
Ö 13.7
Anfrage: Kurbelfähre
 
Ö 13.8
Anfrage: Schulausschusssitzung
 
Ö 13.9
Anfrage: Bushaltestelle Oberschule
 
Ö 13.10
Anfrage: Geförderter Wohnraum
 
Ö 13.11
Anfrage: Außenanlage Krippe
 
Ö 13.12
Anfrage: Ausschreibung E-Vergabe
 
Ö 13.13
Anfrage: Kostenaufstellung Kindergarten
 
Ö 14
Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
 
Ö 15
Schließung der Sitzung