SessionNet | öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Hesel - 16.12.2025

Sitzung

XII/SGR/23

Mandant

Samtgemeinde Hesel

Gremium

Samtgemeinderat Hesel

Raum

Hesel, Vehnhus Beningafehn

Datum

16.12.2025

Zeit

19:03-21:46 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Anlage NS Rücknahme Gruppengildung

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates am 23.09.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (23.09.2025)
Ö 5	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 6	Einwohnerfragestunde zu den vorliegenden Tagesordnungspunkten
Ö 7	Wahl der / des Samtgemeinderatsvorsitzenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/705	Beschlussvorlage Vorschlag SGR-Vorsitz
Ö 8	Beschluss über die Stellvertretung der / des Samtgemeinderatsvorsitzenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/698	Beschlussvorlage Vorschlag stv. SGR-Vorsitz SPD
Ö 9	Feststellung der im Samtgemeinderat vertretenen Fraktionen / Gruppen und ihrer Stärke Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2025/699	Informationsvorlage
Ö 10	Neubildung des Samtgemeindeausschusses - Feststellung der Sitzverteilung - Benennung der Beigeordneten und ihrer Vertretungen durch die Fraktionen / Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	SG/2025/701	Beschlussvorlage Benennung Ausschüsse SGR CDU Benennung Ausschüsse SGR GfH Benennung Ausschüsse SGR SPD
Ö 11	Neubildung der Samtgemeinderatsausschüsse - Benennung der Samtgemeinderatsausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppen - Feststellung der Sitzverteilung und der Besetzung der Samtgemeinderatsausschüsse Beschluss: zurückgezogen	SG/2025/700	Beschlussvorlage Benennung Ausschüsse SGR CDU Benennung Ausschüsse SGR GfH Benennung Ausschüsse SGR SPD
Ö 12	Nachtrag: 10.12.2025 Nummer 1 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2022/2023 - Billigung der Betriebsabrechnung für die Zentrale Schmutzwasserbeseitigung - Billigung der Betriebsabrechnung für die Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	SG/2025/673	Beschlussvorlage Bericht zur Betriebsabrechnung 2022-2023 53811 Abwasserbeseitigung vom 07.11.2025 - Fa. Frieling Consult GmbH
Ö 13	Nachtrag: 10.12.2025 Nummer 13 Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung 2026/2027 a) Billigung der Gebührenkalkulation für die Zentrale Schmutzwasserbeseitigung b) Billigung der Gebührenkalkulation für die Grundstücksabwasseranlagen c) Satzung zur 12. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung d) Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/664	Beschlussvorlage Bericht zur Gebührenkalkulation 2026-2027 53811 Abwasserbeseitigung vom 07.11.2025 - Fa. Frieling Consult GmbH
Ö 14	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung aus dem Teilhaushalt 3 (Errichtung einer BWA Anlage GS Hesel) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/679	Beschlussvorlage Beschlussvorlage vom 25.11.25
Ö 15	Bericht über die örtliche Kassenprüfung 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2025/678	Informationsvorlage Kassenprüfungsbericht 2025 Vermerk zu Textziffer 77
Ö 16	Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/624	Beschlussvorlage Feuerwehrbedarfsplan Samtgemeinde Hesel (Stand Aug. 2025) Feuerwehrbedarfsplan Samtgemeinde Hesel (Stand Okt. 2025)
Ö 17	Ernennungen Feuerwehr
Ö 17.1	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hesel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/681	Beschlussvorlage
Ö 17.2	Ernennung des Gemeindebrandmeisters und des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/682	Beschlussvorlage
Ö 18	Bestimmung des Wahltages für die Samtgemeindebürgermeisterwahl und Berufung der Samtgemeindewahlleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	SG/2025/684	Beschlussvorlage
Ö 19	Änderung Flächennutzungspläne
Ö 19.1	63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehr Holtland": Erörterung und Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/688	Beschlussvorlage 1. Abwägungstabelle
Ö 19.2	63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehr Holtland": Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	SG/2025/689	Beschlussvorlage 1. Plan zur 63. FNP-Änderung 2. Begründung zur 63. FNP-Änderung 3. Umweltbericht zur 63. FNP-Änderung
Ö 20	Klimaschutzbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	SG/2025/694	Informationsvorlage Aktualisierter Klimaschutzbericht 01-SG-Hesel 2025 v2 Klimaschutzbericht 01-SG-Hesel 2025 THG-Bilanz SG Hesel 2017-2023
Ö 21	Anträge
Ö 21.1	Antrag von Erwin Burlager zur Beschaffung eines Notstromaggregates für die Kläranlage Hesel Beschluss: an Fachausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	SG/2025/680	Antrag zur Sitzung am 16.12.25 Erwin Burlager
Ö 21.2	Nachtrag: 12.12.2025 Nummer 2 Entfällt.
Ö 22	Anfragen
Ö 23	Einwohnerfragen zu den abgehandelten Tagesordnungspunkten und anderen Angelegenheiten der Samtgemeinde
Ö 24	Schließung der Sitzung

Informationen

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